Rojava

Die Demokratische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien, auch bekannt unter dem kurdischen Namen Rojava, auf Deutsch West-­Kurdistan, ist ein de facto autonomes Gebiet im Nordosten von Syrien. Rojava entstand ab 2012 infolge der Geschehnisse des Syrischen Bürgerkriegs.

 

Die Region ist ethnisch vielfältig, bewohnt vor allem von Kurd:innen, Assyrer:innen und Araber:innen. 

Am 17. März 2016 rief eine gemeinsame Versammlung von kurdischen, assyrischen, arabischen und turkmenischen Delegierten die Demokratische Föderation Nordsyrien aus, damals bestehend aus den Kantonen Efrîn, Kobanê und Cizîrê.

 

Karte Autonome Verwaltung Nord- und Ostsyrien

Rojava genießt weltweit Zuspruch aufgrund der funktionierenden Demokratie und ihrer allgemeingültigen pluralistischen Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und ökologischer Nachhaltigkeit. Diese sorgen für Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von Ethnie, Religion oder Geschlecht.

Seit 2016 wird Rojava von der Türkei angegriffen und teilweise besetzt. Die türkische Besetzung wendet sich vor allem gegen die Kurd:innen und führte bereits zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen. 
Beobachter:innen werten die türkischen Militäraktionen als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg.

 

 

Die Demokratische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien (s.a. Rojava)
                                         - Entwicklung und Gegenwart -


Als der Bürgerkrieg in Syrien 2011 begann, konnte die Bevölkerung im kurdischen Siedlungsgebiet Rojava (Nordsyrien) auf eine lange Geschichte des Befreiungskampfes bauen.

Die Institutionen der syrischen Zentralregierung zogen sich nach Verhandlungen 2012 meist kampflos zurück. Die Bevölkerung nutzte den entstandenen Freiraum, um sich politisch, wirtschaftlich und militärisch selbst zu organisieren. Im Januar 2014 wurde in allen drei Kantonen, Cizîrê, Kobanê und Efrîn (Rojava) die Selbstverwaltung aufgebaut.

Der Gesellschaftsvertrag

Seit der Befreiung der arabischen Gebiete Ostsyriens gilt ein basisdemokratisch entwickelter Gesellschaftsvertrag für Nord- und Ostsyrien.  Er hält die Grundsätze des Lebens in der AANES (Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien) fest. Dieser Gesellschaftsvertrag garantiert z.B. die grundlegenden Menschenrechte, die Religionsfreiheit, die Pressefreiheit, eine säkulare Verwaltung und die Gleichberechtigung der Geschlechter. 

Eine Neubearbeitung wurde nach langen basisdemokratischen Abstimmungen Ende 2023 verabschiedet. Sie bildet die Grundlage für den Aufbau einer basisdemokratisch organisierten Gesellschaft, in der die Freiheit der verschiedenen Ethnien, Religionen, die Gleichberechtigung der Frauen und ökologisches Handeln grundlegende Prinzipien sind. 

Die Türkei nutzte und nutzt den sogenannten Islamischen Staat (IS) und andere dschihadistische Gruppen um die Bevölkerung im Gebiet der Selbstverwaltung anzugreifen.

 

 

Der militärische Sieg über den IS

Der Sieg über den IS in Kobanê im Januar 2015 machte die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten YPG und YPJ weltweit bekannt. Es gründete sich ein multiethnisches Militärbündnis, der „Verband der Demokratischen Kräfte Syriens“, auch bekannt unter SDF (englisches Kürzel) oder QSD (arabisches Kürzel). Diesem Bündnis gelang es, den IS in Nord- und Ostsyrien zu besiegen und in der ganzen Region wurde und wird das System der basisdemokratisch arbeitenden Selbstverwaltung aufgebaut (DAANES).

Eine Abspaltung von Syrien ist nicht das Ziel und völkerrechtlich zählt die DAANES zu Syrien.

 

Während die Kämpfe gegen den IS noch weitergingen, besetzte die Türkei völkerrechtswidrig 2018 den Kanton Efrîn. 300.000 Menschen fanden sich als Binnenflüchtlinge in Flüchtlingslagern wieder. Dasselbe sehen wir nach der völkerrechtswidrigen türkischen Besetzung der Gebiete um Serêkaniyê (Ras-al-Ayn) und Girê Spî (Tall Abyad) im Oktober 2019, mit zerstörerischen Folgen auch für die christliche Bevölkerung.

Ohne die politischen Kräfte vor Ort einzubeziehen, schlossen die USA und Russland 2019 getrennte „Friedensabkommen“ mit der Türkei und legitimierten türkische die Besatzung.

 

Schwierige Bedingungen und Widerstandskraft

Es sind schwierige Bedingungen, unter denen die Menschen und ihre Selbstverwaltung das tägliche Leben und die Verteidigung ihrer erkämpften demokratischen Freiheit organisieren.

Bis heute greift die Türkei täglich mit Raketen, Kampfdrohnen oder Artillerie an. Ca. 700.000 Binnenflüchtlinge, geflohen vor dem Assad-Regime, dschihadistischem Terror und der türkischen Besatzung in Efrîn (Afrîn) und Serêkaniyê (Ras al-Ain), müssen versorgt werden. Nur wenige Flüchtlingslager sind von der UN anerkannt und erhalten damit internationale Unterstützung. Zusätzlich behindert die Türkei durch Staudämme an den großen grenzüberschreitenden Flüssen die Wasserversorgung in Nord- und Ostsyrien mit fatalen Folgen für die Landwirtschaft, die Energieversorgung und die Gesundheit der Bevölkerung.

 

Aber Aufgeben ist keine Option für die Menschen! Sie bauen Zerstörtes wieder auf, finden im Alltag solidarische Wege zur Lösung der Probleme und verteidigen ihre demokratische Gesellschaft.

 

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